Leistungen A - Z

    Wählen Sie hier die von Ihnen gewünschte Leistung aus und erhalten Sie weiterführende Informationen dazu, wie z. B. den/die Ansprechpartner(in) in unserem Haus, welche Unterlagen zur Antragstellung mitzubringen sind oder laden Sie sich die dafür erforderlichen Formulare direkt am heimischen PC herunter.

    / Tierschutz & Landwirtschaft / Tierschutz & Jagd / Fleischverarbeitung: Zulassung

    Zuständige Mitarbeiter

    Frau Ingrid Bernhard

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    Gebäude: Kreishaus
    Raum-Nr.: 003
    Stockwerk: UG
    Uhlandstraße, 2
    67292 Kirchheimbolanden 

    Aufgaben

    Tierschutz, Tierseuchenbekämpfung, Fleischuntersuchung

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    Herr Dr. Boris Rendel

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    Gebäude: Kreishaus
    Raum-Nr.: 004
    Stockwerk: UG
    Uhlandstraße, 2
    67292 Kirchheimbolanden 

    Aufgaben

    Abteilungsleitung Lebensmittelüberwachung, Veterinärwesen, Landwirtschaft

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    Frau Dr. Ute Stauffer-Bescher

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    Gebäude: Kreishaus
    Raum-Nr.: 003
    Stockwerk: UG
    Uhlandstraße, 2
    67292 Kirchheimbolanden 

    Aufgaben

    Tierschutz, Tierseuchenbekämpfung

     

    Details
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    Allgemeine Beschreibung

    Für den Betrieb eines Fleischverarbeitungsunternehmens benötigen Sie eine behördliche Zulassung.

    Voraussetzungen

    • Die gesetzlichen Bestimmungen über die Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie über Tiergesundheit und Tierschutz sind erfüllt.
    • Es liegen keine Tatsachen vor, die die Annahme rechtfertigen, dass der Lebensmittelunternehmer die erforderliche Zuverlässigkeit für die Führung des Betriebes nicht besitzt.

    Die Zulassung erfolgt auf Antrag nach mindestens einer behördlichen Vor-Ort-Kontrolle. Sie kann befristet und mit Auflagen erteilt werden. Mit der Zulassung erhält Ihre Betriebsstätte eine Zulassungsnummer, die öffentlich bekannt gemacht wird.

    Notwendige Unterlagen

    Dem Antrag sind beizufügen:

    • ein Betriebsspiegel,
    • ein Entwurf eines maßstabgetreuen Betriebsplanes, aus dem
      • der Material- und Personalfluss sowie
      • die Aufstellung der Maschinen ersichtlich sind
        (im Falle handwerklich strukturierter Betriebe: Unterlagen, aus denen die in den jeweiligen Räumen vorgesehene Tätigkeit ersichtlich ist) und
    • Nachweise über die Zuverlässigkeit des Lebensmittelunternehmers

    Kosten

    Die Gebühren bestimmen sich nach der jeweils geltenden Landesverordnung über Gebühren in Verbindung mit dem Besonderen Gebührenverzeichnis. (Rahmensatz 50 € bis 1.500 €).

    Rechtliche Grundlagen

    Fristdauer

    Die Zulassung muss grundsätzlich vor Aufnahme der Tätigkeit beantragt werden.

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