Rechtliche Grundlagen

Für den Donnersbergkreis gelten die Regelungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz, die mit ihren zugehörigen Dokumenten hier einsehbar ist (ab dem 12. September gilt die 26. CoBeLVO).

Die 7-Tage-Inzidenz im Donnersbergkreis liegt seit dem 17. August über 35. Die Corona-Bekämpfungsverordnung sieht vor, dass bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 35 an drei aufeinanderfolgenden Tagen schärfere Maßnahmen greifen. Dies hat die Kreisverwaltung Donnersbergkreis in einer sogenannten Feststellung entsprechend bekanntgemacht, die Maßnahmen treten am übernächsten Tag, also am 21. August 2021, in Kraft.

Wichtig zu wissen: Diese Feststellung, die am 21. August 2021 in Kraft tritt, ist an die 24. Corona-Bekämpfungsverordnung gebunden, die mit Ablauf des 22. August ihre Gültigkeit verliert. Zusammen mit der 25. CoBeLVO tritt am Montag, dem 23. August 2021, eine neue Feststellung in Kraft, die sich auf die neue Verordnung bezieht.

Außerdem gelten drei weitere Landesverordnungen:

Am 19. Dezember 2020 ist  die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Aufnahmen, Besuchs- und Ausgangsrechte sowie Testungen in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus in Kraft getreten. Sie kann hier im Wortlaut nachgelesen werden.

Hier finden Sie weitere Verordnungen des Landes Rheinland-Pfalz.

Hier finden Sie die geltenden Hygienekonzepte des Landes Rheinland-Pfalz

Hier finden Sie die Allgemeinverfügung des Donnersbergkreises zur Quarantäne von Kontaktpersonen der Kat 1