Ungewöhnliche Zeiten erfordern ein pragmatisches
Vorgehen. So war es auch im Donnersbergkreis bei der jüngsten Sitzung des
Kreisausschusses. Die Sitzung wurde am 1. Februar
aufgrund der Corona-Bestimmungen als elektronisches Umlaufverfahren abgehalten.
Neben Auftragsvergaben an Schulgebäuden, die in der Summe Investitionen in Höhe
von rund 264.000 € auslösen, wurden Aspekte der Abfallwirtschaft thematisiert.
Um die Verbesserung von Raumluft in
Turnhallen und dazu gehörige Arbeitsaufträge ging es in den ersten beiden
Punkten. Bei der IGS Eisenberg handelt es sich um einen Nachtragsauftrag zur
Lüftungsinstallation. Für die Georg-von-Neumayer-Schule in Kirchheimbolanden
sollen Planungsleistungen zur Erneuerung der raumlufttechnischen Anlage
vergeben werden. An der gleichen Schule stehen auch die energetische
Fenstersanierung und die Erneuerung der Elektrotechnik im Rahmen des Kommunalen
Investitionsprogramms Ki3.0 Kapitel 2 an. Auch hinsichtlich dieser Gewerke stimmte
der Kreisausschuss der Auftragsvergabe zu. Weitere Vergaben stehen im Zusammenhang
mit Digitalisierung bzw. der Umsetzung von Maßnahmen im Kontext DirgitalPakt
Schulen. Beschlossen wurde hier die Beschaffung von Rahmenvertragslizenzen
Microsoft für alle weiterführenden Schulen im Landkreis. Arbeitsaufträge, die
jeweils dem günstigsten Bieter übertragen werden sollen, betreffen wiederum die
Georg-von-Neumayer-Schule. Sie umfassen umfangreiche
IT-Elektro-Installationen und die Beschaffung von Komponenten für den
Netzwerkbetrieb.
Zustimmung im Kreisausschuss fand darüber
hinaus der Entwurf einer Vereinbarung, die der Donnersbergkreis mit dem Dualen
System Deutschland (und anderen Systembetreibern) hinsichtlich der Sammlung von
Verpackungsabfällen zu treffen hat. In der bis Ende 2021 geltenden Vereinbarung
ist festgelegt, dass Glasverpackungen über das Holsystem (grauer Sack) und
zusätzlich über 21 Glascontainerstandorte eingesammelt werden.
Leichtverpackungen werden weiterhin im gelben Sack erfasst, Papier, Pappe und
Kartonagen über die grüne Papiertonne. An Kosten, die dem Landkreis durch
Errichtung, Bereithaltung und Unterhaltung der Containerplätze entstehen, werden
sich die Systembetreiber angemessen beteiligen, wurde in der Sitzung ausgeführt.
Um eine Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß Landkreisordnung herzustellen, sollen beim nächsten
Präsenz-Treffen alle Beschlüsse erneut aufgerufen werden, wurde angekündigt.
