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Anderenfalls
drohen ab 2023 drastische Angebotskürzungen. Bevor ein bundesweit vergünstigtes
Nahverkehrsticket umgesetzt werde, müsse als erster Schritt die hierfür
erforderliche ÖPNV-Infrastruktur gesichert bzw. hergestellt werden, so beide
Verbände.
Der größte Teil
des Ausgabenanstiegs in 2023 ergibt sich in Rheinland-Pfalz aus den
Preissteigerungen insbesondere bei den Energiekosten um zirka 40 Millionen Euro. Abhilfe
könnte der Bund schaffen, indem er die Forderung der Länder, alleine wegen der
stark gestiegenen Einkaufspreise bei der Energie und beim Material die
Regionalisierungsmittel für die Jahre 2022 und 2023 um jeweils 1,65 Mrd. €
zusätzlich zu erhöhen, umsetzt. Die Haltung des Bundes ist für die beiden
kommunalen Spitzenverbände absolut unverständlich. Dies sei, so Städte- und
Landkreistag, in Bezug auf den Klimaschutz und die Zielstellung einer
Verdoppelung der Reisendenzahlen im ÖPNV kontraproduktiv und gefährde damit die
Umsetzung der Verkehrswende.
Fehlende Mittel führen zu konkreten Streichkonzepten
Erfolgt keine
Erhöhung der Regionalisierungsmittel des Bundes und bleibt es bei der bislang
geplanten Mittelzuweisung des Landes für den ÖPNV, werde die verbindliche
Kürzung des Angebots und die unverzügliche Erarbeitung diesbezüglicher
Szenarien für die kommenden Jahre unvermeidlich. "Deshalb
müssen Bund und Land nachbessern, sonst droht dem ÖPNV in Rheinland-Pfalz
Kahlschlag", heißt es in der Mitteilung des Landkreistages und Städtetages weiter.