Breitband

    Der Donnersbergkreis ist ein Flächenkreis. Für Telekommunikationsunternehmen ist es daher – wie in anderen ländlich strukturierten Regionen auch – unattraktiv, einen eigenwirtschaftlichen Ausbau durchzuführen. Aus dem Grund hat es sich der Landkreis im Jahr 2015 zum Ziel gesetzt, flächendeckend eine zukunftsfähige Breitbandinfrastruktur zu realisieren.

    Hintergrund

    Der Donnersbergkreis erstreckt sich mit sechs Verbandsgemeinden und 81 Ortsgemeinden auf einer Fläche von 645,41 km², woraus sich bei einer Einwohnerzahl von 75.102 eine Bevölkerungsdichte von 116,4 km² ergibt. Diese Zahlen verdeutlichen die ländliche Struktur, die zu dem bisherigen „Rosinen Picken“ der Telekommunikationsunternehmen geführt hat: Die Bereiche, in denen mit vergleichsweise wenig Aufwand viele Anschlüsse geschaffen werden können, wurden bereits ausgebaut oder werden in naher Zukunft ertüchtigt, während dezentrale Gemeinden sowie Einzel- und Randlagen für einen privatwirtschaftlichen Ausbau uninteressant sind.

    Durch diese Situation ergibt sich auch die sehr unterschiedliche Ausgangslage der bestehenden Internetleistungen im Donnersbergkreis. Verfügen einige der 81 Ortsgemeinden bereits über eine NGA-Versorgung (Next-Generation-Access), weisen andere Ortsgemeinden nicht einmal eine Grundversorgung von 6 Mbit/s auf.

    Um diesen Disparitäten entgegen zu wirken, hat der Bund in Kooperation mit den Bundesländern ein Förderprogramm initiiert, das genau diesen bisher unterversorgten Orten im ländlichen Raum helfen soll, eine zukunftsfähige Breitbandinfrastruktur aufzubauen.

    Zielsetzung

    Was ohne finanzielle Unterstützung bislang nicht möglich war, hat sich 2015 auch der Donnersbergkreis auf Grundlage des Bundesförderprogramm „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der BRD" und dem daran angegliederten Landesprogramm „Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen“ zum Ziel gesetzt: eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s. Durch die Kombination beider Förderprogramme kann eine Förderung von bis zu 90 Prozent erreicht werden.

    Damit sollen im gesamten Kreisgebiet gleichwertige und zukunftsorientierte Lebens- und Arbeitsbedingungen geschaffen werden und die Chancen des digitalen Wandels für alle Bewohnerinnen und Bewohner sowie Unternehmen zugänglich und nutzbar sein: mehr Lebensqualität, innovative Geschäftsmodelle und effizienteres Wirtschaften.

    Verfahrensschritte

    Der entsprechende Beschluss für ein solches Kreis-Cluster wurde am 10. November 2015 im Rahmen einer Kreisausschusssitzung  gefasst. Der eigentliche Startschuss für das Großprojekt fiel im Mai des Folgejahres mit der Beantragung einer Förderung für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie. Diese war notwendig, um zunächst einen fundierten Überblick über den Status Quo der sehr heterogenen Versorgung im Kreisgebiet zu erhalten. Gleichzeitig diente die Studie als Grundlage zur Identifikation der sogenannten 'Weißen Flecken', also der Bereiche, die aktuell noch mit weniger als 50 Mbit/s versorgt sind und aus fördertechnischer Sicht in das Ausschreibungsgebiet aufgenommen werden können. Nach dem entsprechenden Vergabeverfahren konnte der TÜV Rheinland mit dieser Erhebung beauftragt werden.

    Problematisch gestaltete sich bei dieser Grundlagenerhebung die Tatsache, dass es sich um eine Momentaufnahme handelt, während der eigenwirtschaftliche Breitbandausbau von Telekommunikationsunternehmen täglich voranschreitet. Deshalb wurden immer wieder Rücksprachen zu Baumaßnahmen und -planungen mit den einzelnen Verbandsgemeinden geführt, um diese dynamischen Entwicklungen vor Ort in die kreisweite Planung einzupflegen und ein finales Projektgebiet definieren zu können. Denn bei dem sogenannten Kreis-Cluster sollen weder bestehende Strukturen überbaut werden noch die Möglichkeit der Nutzung vorhandener Leerrohre unbeachtet bleiben. Zu diesem Zweck wurde auch eine Lenkungsgruppe mit allen Verbandsgemeinden und den ortskundigen Sachbearbeitern gegründet.

    Ferner war die Aufgabenübertragung  der Orts- an die Verbandsgemeinden sowie die Beauftragung des Landkreises durch die Verbandsgemeinden eine Grundvoraussetzung, welche durch öffentlich-rechtliche Verträge zunächst geregelt werden musste.

    Erst nach dieser Beauftragung und der finalen Definition des Ausbaugebietes konnte der Kreis im Rahmen des 4. Fördercalls einen Förderantrag beim Bund sowie beim Land zur Kofinanzierung stellen.

    Grundlage bei der Antragsstellung waren Planungskosten in Höhe von 8,8 Millionen Euro.

    Hierzu liegt ein vorläufiger Förderbescheid des Bundes vom 31. Juli 2017 in Höhe von 4.415.437 Millionen Euro vor.  Das Land Rheinland-Pfalz hat in einem Letter of Intent vom 22. Februar 2017 seine Bereitschaft signalisiert, das Vorhaben mit 40 Prozent der kalkulierten Gesamtkosten zu fördern.

    Nach Erhalt dieser Förderzusagen wurde die Richtlinie des Bundes „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der BRD“ dahingehend geändert, dass auch Schulen als förderfähig gelten. Durch diese Änderung konnten in das Kreisprojekt 35 Schulen aufgenommen werden, die nun je Klassenzug und Sekretariat mit mindestens 30 Mbit/s ausgebaut werden.

    Parallel zu der Förderung des Bundes und Landes beantragte der Landkreis weiter eine Festbetragsförderung in der Höhe von 50.000 Euro für die technische und juristische Betreuung für die Ausschreibung des Infrastrukturausbaus beim Bund. Mit der entsprechenden Förderzusage durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur konnte im Herbst 2017 diese Leistung ausgeschrieben und letztendlich der TÜV Rheinland sowie die Anwaltskanzlei Muth & Partner aus Fulda beauftragt werden.

    Mit deren Unterstützung wurde im Mai 2018 eine entsprechende Ausschreibung veröffentlich, wobei Ende Januar 2019 die finale Angebotsfrist endete. Danach erfolgte die juristische und technische Prüfung der eingegangenen Angebote, um anschließend in Abstimmung mit der Lenkungsgruppe Breitband und den entsprechenden Gremien eine Vorauswahl zu treffen. Die Auswahl fiel entsprechend der festgelegten Bewertungskriterien auf das Telekommunikationsunternehmen PfalzConnect aus Löllbach.

    Anfang August wurden die Vertragsverhandlungen mit der Firma PfalzConnect beendet, so dass es einen Entwurf des Vertrages gibt, der nach Erhalt der finalen Förderbescheide zwischen dem Landkreis als Projektträger und der Firma PfalzConnect als ausbauendem Unternehmen geschlossen werden kann.

    Am Dienstag, 20. August, wurde der vorläufige Förderbescheid des Landes in Höhe von 5,7 Mio. Euro von Staatssekretärin Nicole Steingaß an den Landkreis übergeben. Der 1. Beigeordnete des Donnersbergkreises, Wolfgang Erfurt, nahm das Schriftstück in Vertretung von Landrat Rainer Guth entgegen.

    Dieser Bescheid markiert einen wichtigen Meilenstein, da er Gegenstand der geforderten Antragsunterlagen für den finalen Förderbescheid beim Bund ist. Somit konnte der finale Förderantrag einen Tag später bei dem Bund eingereicht werden.

    Aktueller Stand (November 2019)

    Am 12. November wurde die Förderung durch den Bund beschieden. Demnach wird der Breitbandausbau im Donnersbergkreis mit 7,3 Millionen Euro aus Bundesmitteln bezuschusst. Auf dieser Grundlage konnte der finale Förderbescheid des Landes beantragt werden.  Mit dessen Erhalt wird noch in diesem Jahr gerechnet, so dass die endgültige Auftragsvergabe voraussichtlich zu Beginn des neuen Jahres 2020 erfolgen kann.

    Weitere Informationen auf der Homepage des Projektträgers:

    Link zu: http://www.atenekom.eu/bfp/