Breitband

Der Aktuelle Sachstandsbericht:
Breitbandausbau im Donnersbergkreis (weißes Flecken-Programm)

• Tiefbaukilometer: 225 km
• Anzahl der Haushalte: 1700
• Ende der Tiefbauarbeiten: Dezember 2024
• Inbetriebnahme: 1. Quartal 2025

Zielgruppe des Förderprojekts
Haushalte, die nach den Förderrichtlinie als „unterversorgt“ galten und für die nach Markterkundung kein Anbieter einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in Aussicht gestellt hat.

Abweichungen im Zeitplan
Im Zeitplan sind Verzögerungen aufgetreten, so dass die Fertigstellung erst im ersten Quartal 2025 erfolgen wird.

Ursache: Hinzunahme weiterer Adresspunkte
Trotz gründlicher Vorarbeiten der Verbandsgemeinden und der technischen Begleitung durch den TÜV Rheinland,  konnten im Verlaufe des Ausbaus noch förderfähige Adressen identifiziert, mit den Fördermittelgebern abgestimmt und ausgebaut werden.  Die Alternative wäre ein Vertrösten auf etwaige Folgeprogramme oder Folgeprojekte gewesen.  Bei Betrachtung der derzeitigen Förder- und Bausituation war es zum Vorteil für alle Beteiligten, dass die Adressen doch relativ unkompliziert mit aufgenommen wurden.

Abstimmung mit eigenwirtschaftlichen Ausbauaktivitäten
Im Laufe der Projektzeit kam in vielen Gebieten der eigenwirtschaftliche Ausbau in der Region. Durch eine intensive Abstimmung (mit Partnern, die teilweise nur bedingt verlässliche Zusagen machen konnten) konnte der doppelte Ausbau weitgehend verhindert werden. Dadurch wurde eine Doppelbelastung der Anwohner und letztendlich auch Geld gespart.

Danke!
Wir bedanken uns bei allen Projektbeteiligten für die Unterstützung in die reibunslose Abwicklung des Projektes. Wir bedanken uns auch bei den Bürgerinnen und Bürgern für das Verständnis für die Beeinträchtigung durch die Bauarbeiten und für die eingetretenen Verzögerungen

Eigenwirtschaftlicher Ausbau im Donnersbergkreis
Die weitaus größte Zahl der Haushalte im Donnersbergkreis wird eigenwirtschaftlich ausgebaut. Die Kommunen sind hier nicht Aufgaben- und Kostenträger. Das hat den Vorteil, dass keine kommunalen Mittel einzusetzen sind. Es hat aber auch die Folge, dass die kommunale Steuerung nur sehr bedingt gegeben ist.

Hintergrund

Der Donnersbergkreis erstreckt sich mit fünf Verbandsgemeinden und 81 Ortsgemeinden auf einer Fläche von 645,41 km², woraus sich bei einer Einwohnerzahl von 75.102 eine Bevölkerungsdichte von 116,4 km² ergibt. Diese Zahlen verdeutlichen die ländliche Struktur, die zu dem bisherigen „Rosinen Picken“ der Telekommunikationsunternehmen geführt hat: Die Bereiche, in denen mit vergleichsweise wenig Aufwand viele Anschlüsse geschaffen werden können, wurden bereits ausgebaut oder werden in Zukunft ertüchtigt, während dezentrale Gemeinden sowie Einzel- und Randlagen für einen privatwirtschaftlichen Ausbau uninteressant waren.

Durch diese Situation ergab sich auch die sehr unterschiedliche Ausgangslage der bestehenden Internetleistungen im Donnersbergkreis. Verfügten einige der 81 Ortsgemeinden bereits über eine NGA-Versorgung (Next-Generation-Access), wiesen andere Ortsgemeinden nicht einmal eine Grundversorgung von 6 Mbit/s auf.

Um diesen Disparitäten entgegen zu wirken, hatte der Bund in Kooperation mit den Bundesländern ein Förderprogramm initiiert, das genau diesen bisher unterversorgten Orten im ländlichen Raum helfen soll, eine zukunftsfähige Breitbandinfrastruktur aufzubauen. Im Folgenden finden Sie Informationen zu dem "Weiße Flecken-Programm".

Zielsetzung

Was ohne finanzielle Unterstützung bislang nicht möglich war, hat sich 2015 auch der Donnersbergkreis auf Grundlage des Bundesförderprogramm „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der BRD" und dem daran angegliederten Landesprogramm „Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen“ zum Ziel gesetzt: eine flächendeckende Breitbandversorgung mit mindestens 50 Mbit/s. Durch die Kombination beider Förderprogramme kann eine Förderung von bis zu 90 Prozent erreicht werden.

Damit sollen im gesamten Kreisgebiet gleichwertige und zukunftsorientierte Lebens- und Arbeitsbedingungen geschaffen werden und die Chancen des digitalen Wandels für alle Bewohnerinnen und Bewohner sowie Unternehmen zugänglich und nutzbar sein: mehr Lebensqualität, innovative Geschäftsmodelle und effizienteres Wirtschaften.

Verfahrensschritte

Der entsprechende Beschluss für ein solches Kreis-Cluster wurde am 10. November 2015 im Rahmen einer Kreisausschusssitzung  gefasst. Der eigentliche Startschuss für das Großprojekt fiel im Mai des Folgejahres mit der Beantragung einer Förderung für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie. Diese war notwendig, um zunächst einen fundierten Überblick über den Status Quo der sehr heterogenen Versorgung im Kreisgebiet zu erhalten. Gleichzeitig diente die Studie als Grundlage zur Identifikation der sogenannten 'Weißen Flecken', also der Bereiche, die aktuell noch mit weniger als 30 Mbit/s versorgt sind und aus fördertechnischer Sicht in das Ausschreibungsgebiet aufgenommen werden können. Nach dem entsprechenden Vergabeverfahren konnte der TÜV Rheinland mit dieser Erhebung beauftragt werden.

Problematisch gestaltete sich bei dieser Grundlagenerhebung die Tatsache, dass es sich um eine Momentaufnahme handelt, während der eigenwirtschaftliche Breitbandausbau von Telekommunikationsunternehmen täglich voranschreitet. Deshalb wurden immer wieder Rücksprachen zu Baumaßnahmen und -planungen mit den einzelnen Verbandsgemeinden geführt, um diese dynamischen Entwicklungen vor Ort in die kreisweite Planung einzupflegen und ein finales Projektgebiet definieren zu können. Denn bei dem sogenannten Kreis-Cluster sollen weder bestehende Strukturen überbaut werden noch die Möglichkeit der Nutzung vorhandener Leerrohre unbeachtet bleiben. Zu diesem Zweck wurde auch eine Lenkungsgruppe mit allen Verbandsgemeinden und den ortskundigen Sachbearbeitern gegründet.

Ferner war die Aufgabenübertragung  der Orts- an die Verbandsgemeinden sowie die Beauftragung des Landkreises durch die Verbandsgemeinden eine Grundvoraussetzung, welche durch öffentlich-rechtliche Verträge zunächst geregelt werden musste.

Erst nach dieser Beauftragung und der finalen Definition des Ausbaugebietes konnte der Kreis im Rahmen des 4. Fördercalls einen Förderantrag beim Bund sowie beim Land zur Kofinanzierung stellen.

Grundlage bei der Antragsstellung waren Planungskosten in Höhe von 8,8 Millionen Euro.

Hierzu liegt ein vorläufiger Förderbescheid des Bundes vom 31. Juli 2017 in Höhe von 4.415.437 Millionen Euro vor.  Das Land Rheinland-Pfalz hat in einem Letter of Intent vom 22. Februar 2017 seine Bereitschaft signalisiert, das Vorhaben mit 40 Prozent der kalkulierten Gesamtkosten zu fördern.

Nach Erhalt dieser Förderzusagen wurde die Richtlinie des Bundes „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der BRD“ dahingehend geändert, dass auch Schulen als förderfähig gelten. Durch diese Änderung konnten in das Kreisprojekt 35 Schulen aufgenommen werden, die nun je Klassenzug und Sekretariat mit mindestens 30 Mbit/s ausgebaut werden.

Parallel zu der Förderung des Bundes und Landes beantragte der Landkreis weiter eine Festbetragsförderung in der Höhe von 50.000 Euro für die technische und juristische Betreuung für die Ausschreibung des Infrastrukturausbaus beim Bund. Mit der entsprechenden Förderzusage durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur konnte im Herbst 2017 diese Leistung ausgeschrieben und letztendlich der TÜV Rheinland sowie die Anwaltskanzlei Muth & Partner aus Fulda beauftragt werden.

Mit deren Unterstützung wurde im Mai 2018 eine entsprechende Ausschreibung veröffentlich, wobei Ende Januar 2019 die finale Angebotsfrist endete. Danach erfolgte die juristische und technische Prüfung der eingegangenen Angebote, um anschließend in Abstimmung mit der Lenkungsgruppe Breitband und den entsprechenden Gremien eine Vorauswahl zu treffen. Die Auswahl fiel entsprechend der festgelegten Bewertungskriterien auf das Telekommunikationsunternehmen PfalzConnect aus Löllbach.

Anfang August wurden die Vertragsverhandlungen mit der Firma PfalzConnect beendet, so dass es einen Entwurf des Vertrages gibt, der nach Erhalt der finalen Förderbescheide zwischen dem Landkreis als Projektträger und der Firma PfalzConnect als ausbauendem Unternehmen geschlossen werden kann.

Am Dienstag, 20. August, wurde der vorläufige Förderbescheid des Landes in Höhe von 5,7 Mio. Euro von Staatssekretärin Nicole Steingaß an den Landkreis übergeben. Der 1. Beigeordnete des Donnersbergkreises, Wolfgang Erfurt, nahm das Schriftstück in Vertretung von Landrat Rainer Guth entgegen. Dieser Bescheid markiert einen wichtigen Meilenstein, da er Gegenstand der geforderten Antragsunterlagen für den finalen Förderbescheid beim Bund ist. Somit konnte der finale Förderantrag einen Tag später bei dem Bund eingereicht werden.

Am 12. November 2019 wurde die Förderung durch den Bund beschieden. Demnach wird der Breitbandausbau im Donnersbergkreis mit 7,3 Millionen Euro aus Bundesmitteln bezuschusst. Auf dieser Grundlage konnte der finale Förderbescheid des Landes beantragt werden. Dieser wurde dem Landkreis am 27. Januar persönlich von Ministerpräsidentin Malu Dreyer überbracht.

Mit dem Erhalt des finalen Landesbescheids ist die Finanzierung des flächendeckenden Breitbandausbaus im Donnersbergkreis in trockenen Tüchern. Das Land unterstützt das Projekt mit rund 5,8 Millionen Euro. Das sind 40 % der Gesamtkosten, die mit 14,4 Millionen Euro veranschlagt sind. Weitere 50 % werden vom Bund getragen, 10 % stemmen Kreis und Verbandsgemeinde je zur Hälfte.

Durch das Vorliegen der beiden Förderbescheide konnte nun auch das Vergabeverfahren abgeschlossen und die Firma PfalzConnect beauftragt werden. Am 13. Februar erfolgte die entsprechende Vertragsunterzeichnung zwischen dem Landkreis als Projektträger und dem Geschäftsführer der Firma PfalzConnect.

Die ersten Haushalte sind am Netz

Seit Dezember 2021 sind in Unkenbach die ersten Haushalte am Netz. „Ich freue mich für jeden Bürger, der nun volle Kanne surfen kann. Fortschritt kommt mit Breitband“, sagte Landrat Rainer Guth vor Ort. Dort zeigte sich auch Christian Studt, der Geschäftsführer des ausführenden Unternehmens PfalzConnect, zufrieden: „Nach dem Gymnasium Weierhof, dem Bastenhaus und der Firma Felmeden in Alsenz sind nun auch die ersten Haushalte in Unkenbach angeschlossen.“ Im März 2020 hatte dort auch der Spatenstich für das Projekt stattgefunden. In Unkenbach werden rund 100 Gebäude mit Glasfaser versorgt werden. Ortsbürgermeister Frank Müller hatte selbst Flyer verteilt, die Nachfrage bei der Bevölkerung war groß. „Wir werden hier fast eine hundertprozentige Abdeckung erhalten“, sagte der Ortsbürgermeister.

„Mein Dank gilt allen Beteiligten, den Ortsgemeinden fürs Klinkenputzen, den Verbandsgemeinden, die das Baurecht schaffen und mithelfen zu finanzieren, dem Kreis und natürlich auch Land und Bund für die Bereitstellung der Mittel sowie den beteiligten Unternehmen“, sagte der Landrat – und fügte an: „Eine zentrale Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse auf dem Land ist heutzutage das schnelle Internet, und das wird auch wichtig sein, wenn wir die kleinen Höfe erhalten wollen.“ 

Unter großem Interesse kommunaler Vertreter und der Bevölkerung wurde am 9. März in Unkenbach der Spatenstich für den Ausbau des Breitbandnetzes im Donnersbergkreis gesetzt. Der Auftakt hatte keineswegs nur symbolischen Charakter, denn auch der Baubeginn wird im Nordwestkreis sein.

Zeitplan mit Meilensteinen

(Stand Juni 2024)

Mit einem "Klick" auf das Bild öffnet sich die gesamte Übersicht aller Verbandsgemeinden.

Weitere Informationen auf der Homepage des Projektträgers:

Link zu: http://www.atenekom.eu/bfp/