Leistungen A - Z

    Wählen Sie hier die von Ihnen gewünschte Leistung aus und erhalten Sie weiterführende Informationen dazu, wie z. B. den/die Ansprechpartner(in) in unserem Haus, welche Unterlagen zur Antragstellung mitzubringen sind oder laden Sie sich die dafür erforderlichen Formulare direkt am heimischen PC herunter.

    Zuständige Mitarbeiter

    Frau Carmen Appelmann-Arm

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    Frau Annette Buschmann

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    Gebäude: Kreishaus
    Raum-Nr.: 221
    Stockwerk: 2. OG
    Uhlandstraße 2
    67292 Kirchheimbolanden 
    Details
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    Frau Christine Krämer

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    Gebäude: Kreishaus
    Raum-Nr.: 220
    Stockwerk: 2. OG
    Uhlandstraße 2
    67292 Kirchheimbolanden 
    Details
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    Herr Jörg Sasser

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    Gebäude: Kreishaus
    Raum-Nr.: 232
    Stockwerk: 2. OG
    Uhlandstraße 2
    67292 Kirchheimbolanden 
    Details
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    Herr Wolfgang Stock

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    Gebäude: Kreishaus
    Raum-Nr.: 202
    Stockwerk: 2. OG
    Uhlandstraße 2
    67292 Kirchheimbolanden 
    Details
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    Herr Uwe Welker

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    Gebäude: Kreishaus
    Raum-Nr.: 219
    Stockwerk: 2. OG
    Uhlandstraße 2
    67292 Kirchheimbolanden 
    Details
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    Zugeordnete Abteilungen

    Leistungsbeschreibung

    Fliegende Bauten sind bauliche Anlagen, die dazu geeignet und bestimmt sind, an verschiedenen Orten wiederholt aufgestellt und zerlegt zu werden (z. B. Fahrgeschäfte, Zelte usw.). Für das Aufstellen und in Gebrauch nehmen von Fliegenden Bauten wird, soweit es sich nicht um „untergeordnete“ Anlagen im Sinne des § 76 Abs. 2 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO) handelt, eine sogenannte Ausführungsgenehmigung benötigt.

    Nach § 76 Abs. 7 LBauO dürfen Fliegende Bauten, die einer Ausführungsgenehmigung bedürfen, unbeschadet anderer Vorschriften nur in Gebrauch genommen werden, wenn ihre Aufstellung der Bauaufsichtsbehörde des Aufstellungsorts unter Vorlage des Prüfbuchs angezeigt ist und die Fliegenden Bauten von ihr abgenommen sind (Gebrauchsabnahme).



    Links:

    Welche Unterlagen werden benötigt?

    Spezielle Hinweise für - Kreis Donnersbergkreis

    Prüfbuch des fliegenden Baus und Versicherungsnachweis des Betriebers

    Welche Gebühren fallen an?

    Für die Gebrauchsabnahme werden Gebühren nach der Landesverordnung über Gebühren und Vergütungen für Amtshandlungen und Leistungen nach dem Bauordnungsrecht (Besonderes Gebührenverzeichnis) erhoben.

    Welche Fristen muss ich beachten?

    Die Ausführungsgenehmigung gilt je nach Art der Anlage und Ausführung zwischen einem und fünf Jahren und kann verlängert werden. Ausführungsgenehmigungen anderer Bundesländer gelten auch in Rheinland-Pfalz.

    Der Wechsel des Wohnsitzes oder der gewerblichen Niederlassung sowie die Übertragung des Fliegenden Baus an Dritte sind der Stelle, die die Ausführungsgenehmigung erteilt hat, anzuzeigen.

    Rechtsgrundlage

    Links:
    Spezielle Hinweise für - Kreis Donnersbergkreis

    - Landesbauordnung (LBauO)

    - allgemeine gültige Regeln der Technik

    Was sollte ich noch wissen?

    Die Ausführungsgenehmigung wird in ein Prüfbuch eingetragen. Dem Prüfbuch sind die mit Genehmigungsvermerk versehenen Bauunterlagen beizufügen. Bevor ein Fliegender Bau in Betrieb genommen werden soll, ist dies der zuständigen unteren Bauaufsichtsbehörde des Aufstellorts anzuzeigen, dabei ist das Prüfbuch vorzulegen.

    Formulare

    Öffnungszeiten

    Kreishaus

    Mo - Mi08:00 - 12:30 Uhr14:00 - 16:00 Uhr
    Do08:00 - 12:30 Uhr14:00 - 18:00 Uhr
    Fr08:00 - 12:00 Uhr

    ausländerbehörde

    Mo - Mi
    08:00 - 12:30 Uhr

    Do
    08:00 - 12:30 Uhr
    14:00 - 18:00 Uhr
    Fr
    08:00 - 12:00 Uhr

    Kfz-Zulassungsstelle

    Mo - Mi07:30 - 11:30 Uhr14:00 - 15:30 Uhr
    Do07:30 - 11:30 Uhr14:00 - 17:30 Uhr
    Fr
    07:30 - 11:30 Uhr

    Wichtige Ankündigungen