- Bekanntmachungen Sitzungsdienst
- Bekanntmachungen der unteren Wasserbehörde
- Bekanntmachungen der unteren Immissionsschutzbehörde
- Bekanntmachungen nach UVPG - Wasserrecht
- Bekanntmachungen nach UVPG - BImSchG
- Bekanntmachungen Kita-Referat
- Öffentliche Ausschreibungen der Lokalen Aktionsgruppe Donnersberger und Lautrer Land e. V.
- Archiv (alte und abgelaufene Bekanntmachungen)
- Wahl des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Donnersbergkreis: Bekannmachung dass die Wahl des Beirates für Migration und Integration des Landkreises Donnersbergkreisinsgesamt im Wege der Briefwahl stattfindet, über Zeit und Ort des Zusammentritts des Briefwahlvorstandes die Zusendung der Briefwahlunterlagen an die Wahlberechtigten und die Rücksendung des Wahlbriefes an den Wahlleiter
- Satzung des Landkreises Donnersbergkreis über den Beirat für Migration und Integration vom 28.08.2024
- Bekanntmachung des Wahlleiters des Landkreises Donnersbergkreis zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner undbestimmter wahlberechtigter deutscher Einwohnerinnen und Einwohner in dasWählerverzeichnis
- Wahl des Beirates für Migration und Integration des Donnersbergkreises - Bekanntmachung über den Wahltag und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
- Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zum Kreistag des Donnersbergkreises am 9. Juni 2024
- Öffentliche Bekanntmachung einer Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Kommunaler Zweckverband zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)“
- Bekanntmachung zur Europawahl am 09. Juni 2024
- Bekanntmachung des Landrats über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahlen und die Wahl der/des Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers - Bürgermeisterin/Bürgermeisters
- Bekanntmachung des Landrats zur Eintragung der von der Meldepflicht befreiten wahlberechtigten Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union in das Wählerverzeichnis
- Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlamentin der Bundesrepublik Deutschland am 09. Juni 2024
- Öffentliche Bekanntmachung der 3. Änderung der Satzung des Landkreises Donnersbergkreis über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling, die Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Gebührensatzung) vom 13. September 2011, geändert am 19. November 2019, in der Fassung vom 14.12.2022
- Ernennung des Kreiswahlleiters und der Stellvertretung für die Europawahl 2024
- Landwirtschaftskammerwahl 2023
- 5. Sitzung der Verbandsversammlung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) am 14.06.2023
- Öffentliche Bekanntmachung der 1. Änderungsvereinbarung zur Zweckvereinbarung über die Verladung, den Transport und die Verwertung der im Landkreis Donnersbergkreis getrennt erfassten Garten- und Parkabfälle aus privaten Haushalten vom 02.03.2022.
- Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Donnersbergkreis zur Ernennung von hinzugezogenen Tierärzten zu amtlichen Tierärzten für die Schlachttieruntersuchung bei Notschlachtungen.
- Entwurf der Haushaltssatzung 2023 des Donnersbergkreises liegt öffentlich aus. Gem. § 57 LKO i.V.m. § 97 Abs. 1 GemO steht der Entwurf der Haushaltssatzung 2023 des Donnersbergkreises mit Anlagen in der Zeit vom 29.11. – 13.12.2022 unter diesem Link zur Verfügung. Einwendungen gegen den Entwurf können Einwohner innerhalb der o.g. Frist erheben. Sie sollten schriftlich abgefasst und an die Kreisverwaltung Donnersbergkreis, Finanzabteilung, Uhlandstraße 2, 67292 Kirchheimbolanden, adressiert oder als E-Mail an eingereicht werden.
- Zellertalbahn: Schienennetz-Nutzungsbedingungen 2023/2024, Stand 14. November 2022, besonderer Teil / Die Kreisverwaltung Donnersbergkreis veröffentlicht die beabsichtigte Neuauflage der Schienennetz-Nutzungsbedingungen für die Netzfahrplanperiode 2023/2024. Die aktualisierte Liste der Entgelte für die Netzfahrplanperiode 2023/2024 als Bestandteil der SNB ist in den SNB-BT enthalten. Zugangsberechtigte haben bis zum 19. Dezember 2022 Gelegenheit, Stellung zu den Schienennetz-Nutzungsbedingungen zu nehmen. Stellungnahmen sind ausschließlich elektronisch an nachstehende E-Mail Adresse zu richten:
- Zellertalbahn: Schienennetz-Nutzungsbedingungen 2023/2024, Stand 23. September 2022, allgemeiner Teil / Die Kreisverwaltung Donnersbergkreis veröffentlicht die beabsichtigte Neuauflage der Schienennetz-Nutzungsbedingungen für die Netzfahrplanperiode 2023/2024. Die aktualisierte Liste der Entgelte für die Netzfahrplanperiode 2023/2024 als Bestandteil der SNB ist in den SNB-BT enthalten. Zugangsberechtigte haben bis zum 19. Dezember 2022 Gelegenheit, Stellung zu den Schienennetz-Nutzungsbedingungen zu nehmen. Stellungnahmen sind ausschließlich elektronisch an nachstehende E-Mail Adresse zu richten:
- Rechtsverordnung zur einstweiligen Sicherstellung als Natudenkmal "Alter Walnussbaum an der Gerhart-Hauptmann-Straße südlich der evangelischen Kirche, Bolanden (Pfalz)"
- Einladung zur Verbandsversammlung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) am 19. Juli 2022
- Öffentliche Bekanntmachung zur Vergabe eines Auftrags zur Beförderung von Kindern im freigestellten Schülerverkehr des Donnersbergkreises.
- Öffentliche Bekanntmachung der erneuten Verlängerung der Allgemeinverfügung vom 23.12.2021 für Versammlungen, Ansammlungen und Aufzüge jeglicher Art unter freiem Himmel im Landkreis Donnersbergkreis, die im Zusammenhang mit den zur Bekämpfung der nach wie vor andauernden Covid-19-Pandemie ergriffenen Infektionsschutzmaßnahmen stehen.
- Öffentliche Bekanntmachung der Verlängerung der Allgemeinverfügung vom 23.12.2021 für Versammlungen, Ansammlungen und Aufzüge jeglicher Art unter freiem Himmel im Landkreis Donnersbergkreis, die im Zusammenhang mit den zur Bekämpfung der nach wie vor andauernden Covid-19-Pandemie ergriffenen Infektionsschutzmaßnahmen stehen.
- Allgemeinverfügung: Versammlungen, Ansammlungen und Aufzüge jeglicher Art unter freiem Himmel im Landkreis Donnersbergkreis, die im Zusammenhang mit den zur Bekämpfung der nach wie vor andauernden Covid-19-Pandemie ergriffenen Infektionsschutzmaßnahmen stehen.
- Öffentliche Bekanntmachung: Entwurf der Haushaltssatzung 2022 des Donnersbergkreises liegt öffentlich aus
- Öffentliche Bekanntmachung: Über die Genehmigung der Veräußerung eines Grundbesitzes ist nach dem Grundstückverkehrsgesetz (§ 2ff) zu entscheiden
- Öffentliche Bekanntmachung: Es wird festgestellt, dass an drei aufeinanderfolgenden Werktagen die durch das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner unter Berücksichtigung der mit Stand vom 30. Juni 2020 in der Gebietseinheit befindlichen ausländischen Stationierungsstreitkräfte innerhalb von sieben Tagen den Schwellenwert von 35 überschritten hat. Dies hat zur Folge, dass die in §§ 3, 6, 7, 8, 10, 11, 12, 15 der 25. Corona-Bekämpfungsverordnung (25. CoBeLVO) getroffenen Schutzmaßnahmen zu diesem Schwellenwert am 23.08.2021 in Kraft treten.
- Öffentliche Bekanntmachung: Die Landkreise Donnersbergkreis, Kaiserslautern und Kusel haben am 10.06.2021die „Öffentliche-rechtliche Zweckvereinbarung DigitalPakt Schule - Schul-IT-Support" geschlossen. Die Zweckvereinbarung im vollen Wortlaut ist hier einsehbar.
- Öffentliche Bekanntmachung: Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Donnersbergkreis über die Zulassung der deutschen Meisterschaft im Straßenradrennen im Nachwuchs (vom 17.6.2021)
- Ergänzende Bekanntmachung des Kreiswahlleiters des Wahlkreises 209 Kaiserslautern zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag. Reduzierung der Zahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften
- Bekanntmachung der Feststellung der Verbandsordnung des Zweckverbands zur Koordinierung der Eingliederungs- und der Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz (KommZB). Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion gibt hiermit gem. § 4 Abs. 5 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) vom 22.12.1982 (GVBI. S. 476) in der jeweils geltenden Fassung Folgendes bekannt: Aufgrund freier Vereinbarung und zustimmender Beschlüsse der beteiligten Verbandsmitglieder stellt die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion als zuständige Errichtungsbehörde gem. § 5 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 KomZG die nachfolgende Verbandsordnung fest:
- Öffentliche Bekanntmachung: Es wird festgestellt, dass an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die durch das Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner unter Berücksichtigung der mit Stand vom 30. Juni 2020 in der Gebietseinheit befindlichen ausländischen Stationierungsstreitkräfte innerhalb von sieben Tagen den Schwellenwert von 50 unterschritten hat. Dies hat zur Folge, dass die in §§ 10, 14,15 22. CoBeLVO getroffenen Schutzmaßnahmen zu diesem Schwellenwert am 02.06.2021 außer Kraft treten.
- Öffentliche Bekanntmachung: Es wird festgestellt, dass an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die durch das Robert-Koch-Institut veröffentlichte Anzahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen (Sieben-Tageinzidenz) den Schwellenwert von 50 unterschritten hat. Dies hat zur Folge, dass die in §§ 7, 10, 11, 14 und 15 21. CoBeLVO getroffenen Schutzmaßnahmen zu diesem Schwellenwert am 02.06.2021 außer Kraft treten.
- Bekanntmachung: Vollzug des § 7 Abs. 1 S. 1 Ziff. 8 KomZG des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) in Verbindung mit § 97 Abs. 1 und 3 der Gemeindeordnung (GemO) Rheinland-Pfalz
- Öffentliche Bekanntmachung: Es wird festgestellt, dass an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die durch das Robert-Koch-Institut veröffentlichte Anzahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen (Sieben-Tageinzidenz) den Schwellenwert von 100 unterschritten hat. Dies hat zur Folge, dass die in § 28 b IfSG getroffenen Schutzmaßnahmen zu diesem Schwellenwert am 14.05.2021 außer Kraft treten.
- Öffentliche Bekanntmachung: Es wird festgestellt, dass an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die durch das Robert-Koch-Institut veröffentlichte Anzahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen (Sieben-Tageinzidenz) den Schwellenwert von 165 unterschritten hat. Dies hat zur Folge, dass die in § 28 b IfSG getroffenen Schutzmaßnahmen zu diesem Schwellenwert am 12.05.2021 außer Kraft treten.
- Öffentliche Bekannmtmachung: Tätigkeiten der Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten auf Zeit
- Bekanntmachung des Haushaltsplans 2021
- Bekanntmachung: Rechtsverordnung über die Festsetzung eines Schutzbezirkes zum Schutze der Belegstelle von Bienen am Eiswoog, Stumpfwald, Gemarkung Ramsen
- Bekanntmachung zur Wahl des Kreistags des Donnersbergkreises am 26. Mai 2019, Einberufung von Ersatzpersonen
- Öffentliche Bekanntmachung: Jahresabschluss der Energiekonzepte Donnersberg Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) für das Jahr 2019
- Öffentliche Bekanntmachung: Jahresabschluss der Kreisverwaltung Donnersbergkreis für das Haushaltsjahr 2019
- Entwurf der Haushaltssatzung 2021 des Donnersbergkreises liegt öffentlich aus
- Öffentliche Bekanntmachung: Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung über die häusliche Absonderung von Kontaktpersonen der Kategorie I im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und zur Eindämmung der Atemwegserkrankung COVID-19 vom 05.05.2020.
- Zweckvereinbarung zur Übernahme von Aufgaben nach der Landesverordnung über Zuständigkeiten im Rahmen des EU Schulmilchprogramms für landwirtschaftliche Erzeugnisse vom 05.04.2019 (GVBl. Nr. 6/2019, S. 46)
- Öffentliche Bekanntmachung: Allgemeinverfügung der Kreisverwaltung Donnersbergkreis zur Aufhebung von Allgemeinverfügungen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 nach dem Infektionsschutzgesetz vom 24.03.2020.
- Bekanntmachung: Betriebssatzung für die Einrichtung der Abfallwirtschaft des Landkreises Donnersbergkreis
- Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Alzey-Worms und dem Landkreis Donnersbergkreis über den Erhalt und Betrieb der Zellertalbahn für den touristischen Verkehr
- Zellertalbahn: Schienennetz-Benutzungsbedingungen 2022, allgemeiner Teil
- Zellertalbahn: Schienennetz-Benutzungsbedingungen 2022, besonderer Teil