Zur jährlichen Bürgermeisterbesprechung kamen am 26.
Januar rund 60 (Orts-)Bürgermeister und Ratsmitglieder im Kreishaus zusammen.
Nach einführenden Worten von Landrat Werner wurden fünf Themenbereiche
behandelt, die derzeit für die "kommunale Familie" von Belang sind.
Dr. Ute Stauffer-Bescher gab Auskunft über die
Verbreitung der Vogelgrippe (Geflügelpest) und erklärte, welche Schutzmaßnahmen
der Kreis dagegen angeordnet hat. Zur Eindämmung der Seuchengefahr sei auch
wichtig, dass dem Veterinäramt sämtliche Geflügelhaltungen "ab dem ersten Huhn"
bekannt gegeben werden, betonte die Tierärztin.
Mit vergleichenden Zahlenreihen
zeigte Dezernent Fabian Kirsch eine erfreuliche Wende auf, die sich derzeit
dank gestiegener Steuereinnahmen bei den Kreis- und häufig auch bei den (Verbands)gemeindefinanzen
zeige. Auf allen Ebenen könnten häufig auch Schulden getilgt werden, hieß es.
Als problematisch wurden jedoch nach wie vor hohe Liquiditätskredite beurteilt;
insbesondere im Fall steigender Zinsen.
Beim Themenwechsel zur Flüchtlingssituation im
Landkreis nannte Kirsch einige Zahlen. Zum 1.1. 2017 waren demnach 879
Asylbewerber im Verfahren, 200 Personen wurden als Flüchtlinge anerkannt, 5
sind asylberechtigt, 98 Anträge wurden rechtskräftig abgelehnt. 163 Personen vom
Westbalkan würden im Hinblick auf die freiwillige Ausreise beraten. Zur
Vermittlung von Flüchtlingen in Arbeit seien ein Jobpilot und ein Bildungskoordinator
eingestellt sowie etliche Sprach- und Integrationskurse eingerichtet worden. Dass
noch nicht anerkannte Flüchtlinge an den Arbeitsmarkt herangeführt werden können,
erklärte Judith Schappert. Geeignete Personen könnten somit (mit geringem
Aufgeld zu sozialen Leistungen) bei der Beschäftigungsgesellschaft arbeiten. Die
Chance, die eine solche Beschäftigung bietet, müsse den Flüchtlingen umfassend
erläutert werden, hieß es. Für mögliche Sanktionen bei Nichterscheinen wird ein
einheitliches Vorgehen in allen Verbandsgemeinden angestrebt.
Auf aktuelle Aspekte der Abfallwirtschaft ging Umweltdezernent Albert
Graf ein. Er begründete die moderate Gebührenerhöhung zum 1.1.2017 und gab
einen Überblick zu Menge und Art einzelner Abfälle und Wertstoffe sowie zu
deren Entsorgung bzw. Verwertung. Aufgrund stark angestiegener Grüngutmengen bei
den fünf Sammelstellen im Kreisgebiet wurden Kontrollen und die Möglichkeit
festgelegter Öffnungszeiten zur Sprache gebracht. Anregungen aus der
Bürgermeisterrunde könnten in derartige Überlegungen einbezogen werden, merkte
Landrat Werner an. Über die aktuelle Machbarkeitsstudie für flächendeckende
Internetversorgung (Kreiscluster) hatte eingangs Referent Bastian Rixen vom TÜV
Rheinland faktenreich berichtet. Das Thema steht auch auf der Tagesordnung für
den nächsten Kreisausschuss.
