Kreistag beschließt neue Müllgebühren

    Zum 1.1.2020 werden im Donnersbergkreis die Müllgebühren deutlich ansteigen. Hintergrund für die Anpassung ist die Tatsache, dass die Abfallwirtschaft fürs Jahr 2018 eine Unterdeckung von 1,5 Mio. € aufweist. Dass an der Gebührenschraube gedreht werden muss, war schon in der Oktobersitzung breit diskutiert worden. Allerdings forderte der Kreistag, das beauftragte Büro Teamwerk möge zumindest ein Teil der zuvor geltenden „sozialen Komponente“ in die Folgezeit hinüberretten. Das ist mit der Neukalkulation gelungen, die in der Sitzung am 19. November breite Zustimmung fand.

    Drei Aspekte sind gegenüber der ersten Kalkulation hervorzuheben: Die Babytonne fürs erste Kind und das 1. Lebensjahr bleibt gebührenfrei. (Die sogenannte Pflegetonne wird als Zusatztonne Restabfall gebührenpflichtig). Der Kreis trägt weiterhin die Entsorgungskosten für Silofolien und Kanister aus der Landwirtschaft – nur müssen Landwirte diese nun selbst bei der Deponie in Eisenberg anliefern. Die nach Personenzahl gestaffelten Gebühren werden so gedeckelt, dass sie ab einer Haushaltgröße über 8 Personen nicht weiter ansteigen.

    Die sozial motivierten Vergünstigungen ergeben insgesamt Mindereinnahmen von gut 23.000 €, wurde in der Sitzung erläutert. Da sie gemäß des kommunalen Abgabegesetzes nicht aus der Grundgebühr subventioniert werden dürfen, würden sie aus Erlösen der Photovoltaikanlage auf der Eisenberger Deponie und Entgelten des Dualen Systems finanziert. Einig war man sich im Kreistag darüber, dass das bestehende Gebührenmodell im Sinne von Abfallvermeidung und Verursacherprinzip nicht zeitgemäß ist und eine grundsätzliche Überarbeitung nötig sei. Mit der konzeptionellen Weiterführung solle (im Umweltausschuss) unverzüglich begonnen werden, wurde vereinbart.

    Die nun gefundenen Regelungen sind in die Neufassungen von Abfallsatzung und Gebührensatzung des Donnersbergkreises eingegangen. Deren Wortlaute werden demnächst öffentlich bekannt gemacht.      

     Die neuen Abfallgebühren auf einen Blick: