Vielfältige Themen im Kreisausschuss

In seiner 3. Sitzung der aktuellen Wahlperiode fasste der Kreisausschuss zahlreiche Beschlüsse. Die Tagesordnungspunkte waren ganz unterschiedlichen Themenfeldern zuzuordnen, u. a. ging es um Investitionen in Schulgebäude:

Für zwei Standorte der Berufsbildenden Schule Donnersbergkreis, in Rockenhausen und Eisenberg, verabschiedete der Kreisausschuss Maler- und Trockenbauarbeiten sowie eine Heizungsinstallation. In allen Fällen sind die Gewerke Teil größerer energetischer Sanierungspakete, die aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Landes  (KI 3.0 Kap. 2) zu 90 % gefördert werden. Zudem wurden Bodenbelagsarbeiten an der IGS Rockenhausen vergeben, die Mittel sind im Haushalt 2019 eingestellt.

Zwei Tagesordnungspunkte betrafen Zuwendungen für Feuerwehr-Fahrzeuge: Die VG Rockenhausen erhält mit 38.000 Euro die erste Hälfte einer Investitionszuwendung für ein Tanklöschfahrzeug, die zweite Zahlung ist für 2020 vorgesehen. Für die VG Winnweiler beschloss der Kreisausschuss eine zweiteilige Investitionszuwendung von je 27.500 Euro für das Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug. Auch hier erfolgt die Zahlung jeweils im aktuellen und im folgenden Jahr.

Weitere Beschlüsse fasste das Gremium zur Beauftragung eines Gutachtens über die Nachsorge- und Rückstellungskosten der Deponie Eisenberg, zur Verlängerung des Fahrleistungsvertrags mit dem Busunternehmen Buhl aus Dörrmoschel und zur Anschaffung von Computern für die Kreisverwaltung über einen Rahmenvertrag des Landes.