Ein Zwischenbericht zur Abfallwirtschaft, der fürs
erste Halbjahr 2019 wiederum mit “roten Zahlen” abschließt, hat der Kreisausschuss
in einer jüngsten Sitzung zur Kenntnis genommen und diskutiert. Darüber hinaus
standen dabei Auftragsvergaben, der Kreiszuschuss fürs hiesige Frauenhaus und
die Anschaffung eines Gerätewagens Betreuung auf der Tagesordnung.
Wenig erfreuliche Zahlen aus dem Zwischenbericht
Abfallwirtschaft fürs laufende Wirtschaftsjahr präsentierte Abteilungsleiter
Hado Reimringer. Gefolgt von der Mitteilung, dass eine Neukalkulation der
Müllgebühren nötig sei und dies demnächst Thema im Kreistag sein werde. Für
dieses Jahr müsse mit einem Verlust von fast 580.000 € gerechnet werden, wurde
erläutert. Addiert mit dem zu erwartenden Defizit aus 2018 und Verlustvorträgen
aus früheren Jahren sei ein Minus von fast 2 Mio. € zu erwarten.
Beschlossen wurde in der Sitzung die Vergabe von
Arbeiten zur Wärmedämmung in der Berufsschul-Turnhalle in Eisenberg im Rahmen
des Kommunalen Investitionsprogramms KI 3.0. Die Kosten hierfür belaufen sich
auf 433.000 € wovon das Land Rheinland-Pfalz 90 % übernimmt. Finale Aufträge
für das Großprojekt „Einrichtung der Oberstufe“ an der IGS Eisenberg wurden ebenfalls
vergeben. Laut Ausschreibungsergebnis belaufen sich die Ausgaben für Trockenbau,
Möbel und eine Brandmeldeanlage auf knapp 85.000 €.
Zustimmung im Kreisausschuss fand der
Verwaltungsvorschlag, dem Verein „Frauen helfen Frauen“, der das Frauenhaus im
Donnersbergkreis betreibt, weiterhin einen jährlichen Zuschuss von 30.000 € zu
den ungedeckten Kosten zu gewähren. Hervorgehoben wurden die wichtige Arbeit
des Vereins und der hohe ehrenamtliche Einsatz seiner Mitglieder.
Für Aufgaben im Brand- und Katastrophenschutz wurde
die Anschaffung eines Gerätewagens Betreuung beschlossen. Das Fahrzeug soll im
kommenden Jahr in Dienst gestellt und in Eisenberg stationiert werden, wurde
informiert. Für das Fahrgestell und den zweckmäßigen Aufbau sowie ein
Funksystem und Kleinmaterial wurden Haushaltmittel in Höhe von gut 150.000 €
bereitgestellt.
