Kreisausschuss beschließt per Umlaufverfahren

Ungewöhnliche Zeiten erfordern ein pragmatisches Vorgehen. So war es auch im Donnersbergkreis bei der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses. Die Sitzung wurde am 1. Februar aufgrund der Corona-Bestimmungen als elektronisches Umlaufverfahren abgehalten. Neben Auftragsvergaben an Schulgebäuden, die in der Summe Investitionen in Höhe von rund 264.000 € auslösen, wurden Aspekte der Abfallwirtschaft thematisiert.

Um die Verbesserung von Raumluft in Turnhallen und dazu gehörige Arbeitsaufträge ging es in den ersten beiden Punkten. Bei der IGS Eisenberg handelt es sich um einen Nachtragsauftrag zur Lüftungsinstallation. Für die Georg-von-Neumayer-Schule in Kirchheimbolanden sollen Planungsleistungen zur Erneuerung der raumlufttechnischen Anlage vergeben werden. An der gleichen Schule stehen auch die energetische Fenstersanierung und die Erneuerung der Elektrotechnik im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Ki3.0 Kapitel 2 an. Auch hinsichtlich dieser Gewerke stimmte der Kreisausschuss der Auftragsvergabe zu. Weitere Vergaben stehen im Zusammenhang mit Digitalisierung bzw. der Umsetzung von Maßnahmen im Kontext DirgitalPakt Schulen. Beschlossen wurde hier die Beschaffung von Rahmenvertragslizenzen Microsoft für alle weiterführenden Schulen im Landkreis. Arbeitsaufträge, die jeweils dem günstigsten Bieter übertragen werden sollen, betreffen wiederum die Georg-von-Neumayer-Schule. Sie umfassen umfangreiche IT-Elektro-Installationen und die Beschaffung von Komponenten für den Netzwerkbetrieb.

Zustimmung im Kreisausschuss fand darüber hinaus der Entwurf einer Vereinbarung, die der Donnersbergkreis mit dem Dualen System Deutschland (und anderen Systembetreibern) hinsichtlich der Sammlung von Verpackungsabfällen zu treffen hat. In der bis Ende 2021 geltenden Vereinbarung ist festgelegt, dass Glasverpackungen über das Holsystem (grauer Sack) und zusätzlich über 21 Glascontainerstandorte eingesammelt werden. Leichtverpackungen werden weiterhin im gelben Sack erfasst, Papier, Pappe und Kartonagen über die grüne Papiertonne. An Kosten, die dem Landkreis durch Errichtung, Bereithaltung und Unterhaltung der Containerplätze entstehen, werden sich die Systembetreiber angemessen beteiligen, wurde in der Sitzung ausgeführt.

Um eine Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Landkreisordnung herzustellen, sollen beim nächsten Präsenz-Treffen alle Beschlüsse erneut aufgerufen werden, wurde angekündigt.