AUS DER oNLINE-SITZUNG DES KREISAUSSCHUSSES

    Zahlreiche Vergaben und Beschaffungen verabschiedete der Kreisausschuss in seiner 15. Sitzung am 22. März 2021, die erneut online stattfinden musste.

    Investiert wird zum Beispiel in die digitale Infrastruktur: Für die Mathilde-Hitzfeld-Schule und die Georg-von-Neumayer-Realschule plus werden digitale Tafeln für insgesamt ca. 76.000 Euro aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schulen angeschafft; die Kreisverwaltung benötigt neue Serverhardware für rund 165.000 Euro, um den stetig steigenden Anforderung an die Serverleistung gerecht zu werden. Der ursprünglich für 2022 geplante Austausch des aktuellen Servers wird vorgezogen.

    Daneben ging es um Baumaßnahmen an kreiseigenen Schulen, darunter Planungsaufträge zur Sanierung der NPG-Turnhalle und Gerüstbauarbeiten im Rahmen der Sanierung der Realschule plus mit FOS in Göllheim. Der Beschluss über die Erweiterung der Sanierung des Wilhelm-Erb-Gymnasiums in Winnweiler um die Bereiche Sanitär, Heizung und Sanitärraumlüftung wurde auf die nächste Sitzung des Kreisausschusses am 20. April 2021 vertagt.

    Zudem wurde eine Reihe von unterschiedlicher Beschlüssen gefasst: Bestellung von Reinigungsbedarf für kreiseigene Schulen, Deponien und das Verwaltungsgebäude (ca. 54.000 Euro); Investitionskostenzuwendung für den im Jahr 2020 erworbenen Rüstwagen der Feuerwehreinheit Kibo (108.500 Euro); Verteilung der Hälfte der Integrationspauschale an die VGs, anteilig nach den Flüchtlingszahlen vom 30.9.2020 (ca. 110.000 Euro); Erneuerung und Erweiterung der Schutzplanken an der K 5 zwischen Messersbacherhof und Kreisgrenze (ca. 85.000 Euro).

    Änderungen im Linienverkehr
    Im Linienverkehr wird es ab dem 25. Mai 2021 zu Änderungen kommen. Dies hat der Kreisausschuss mehrheitlich beschlossen. Nach eingehender Nutzungsprüfung hat das beauftragte Busunternehmen Krauss & Wolff Reisen aus Kirchheimbolanden festgestellt, dass die Fahrgastzahlen auf manchen Linien über die gesamte Laufzeit gegen Null gehen. Auch zusätzliche Haltestellen führten zu keiner stärkeren Auslastung. Diese betreffenden Fahrten sollen gestrichen werden, teilweise ist eine Kompensation über das Ruftaxi geplant. Sobald alle Einzelheiten abgestimmt sind, berichten wir gesondert und informieren auf unserer Homepage über Fahrplanänderungen.

    Interkommunale Zusammenarbeit
    Papier, Pappe und Kartonage (PPK) sollen im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit ab 2022 zusammen mit den Landkreisen Kaiserslautern und Kusel und ab 2023 zusätzlich mit der Stadtbildpflege Kaiserslautern ausgeschrieben und vergeben werden.

    Die Abfallwirtschaft des Donnersbergkreises regt diese Änderung an, um gemeinsam mit den anderen Gebietskörperschaften höhere Preise erzielen zu können. Die Sammlung und Beförderung von PPK im Donnersbergkreis werden dementsprechend ab dem 1.1.2022 getrennt von der Verwertung ausgeschrieben und vergeben.