Hintergrund dieser Veranstaltung war die jüngste Sitzung des Donnersberger Kreistages mit den Haushaltsberatungen. Die SPD-Fraktion hatte den Haushalt abgelehnt und bemängelt, dass eine transparente Personalbedarfsplanung fehle. Landrat Rainer Guth hatte daraufhin zu diesem Austausch eingeladen, um allen Kreistagsmitgliedern die Möglichkeit zu bieten, einen tiefen Einblick in den Stellenplan zu erhalten und Fragen dazu zu stellen.
„Der Vorwurf der mangelnden Transparenz hat mich überrascht, weil ich auf Transparenz großen Wert lege. Jederzeit hätten mir, der Büroleitung oder auch Simone Rühl-Pfeiffer als Leiterin der Stabsstelle Organisationsentwicklung und IT im Vorfeld der Haushaltsberatungen Fragen gestellt werden können“, sagte der Landrat – und erinnerte in der Einladung zu diesem digitalen Treffen auch daran, dass den Fraktionsvorsitzenden im Vorfeld der Kreistagssitzung der Haushaltsentwurf vorgestellt wurde. Auch da sei intensiv auf den Stellenplan eingegangen worden und es habe die Möglichkeit zu Fragen bestanden.
Um künftig solche Diskussionen zu vermeiden, soll die Personalbedarfsplanung im Vorfeld der kommenden Haushaltssitzung des Kreistages gesondert in einer Kreisausschusssitzung besprochen werden.
Mehrung von 21,36 Stellen
Simone Rühl-Pfeiffer gab am Donnerstag in der digitalen Runde anhand einer Präsentation einen Einblick in den Stellenplan 2022 des Donnersbergkreises, erläuterte, dass es im Vergleich zu 2021 eine Mehrung von 21,36 Stellen auf insgesamt 338,42 Stellen gibt. Der Landrat berichtete, dass es, wie in der Vergangenheit auch, von Seiten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier zum Haushalt 2022 keine Einwände gegen diese zusätzlichen Stellen gibt. Lediglich seien Erläuterungen zu acht Stellenanhebungen erbeten worden.
Insgesamt sind für das Jahr 2022 24,61 Stellenneuschaffungen vorgesehen – dem gegenüber stehen 3,25 Stellenstreichungen. Von diesen 24,61 neuen Stellen werden 13,66 ganz oder teilweise bezuschusst. Bei einigen der neuen Stellen handelt es sich auch um Aufgaben von Bund oder Land, die auf die Kreise übertragen wurden. Die Personalplanung sei kein Wunschkonzert, sondern Folge der vom Kreis wahrgenommenen Pflichtaufgaben, so der Landrat.
Wie der Personalbedarf bemessen wird
Simone Rühl-Pfeiffer erläuterte – unterstützt von Büroleiterin Judith Schappert –, wie innerhalb der Kreisverwaltung der Personalbedarf bemessen wird – vom Antrag einer Fachabteilung über eine Aufgabenkritik und Prozessoptimierung bis schließlich zur Aufnahme in den Stellenplan. Die Leiterin der Stabsstelle Organisationsentwicklung und IT berichtete zudem, nach welchem Verfahren Stellen bei der Kreisverwaltung besetzt werden. Und sie gab einen Einblick in das Verfahren, wie jede einzelne Stelle bewertet wird. „Alle Untersuchungen, die wir hier anstellen, unterliegen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit. Das ist oberstes Ziel“, betonte Rühl-Pfeiffer.
Zudem gab sie einen Überblick, wie der Donnersbergkreis im Vergleich zu anderen Landkreisen mit seinem Stellenplan dasteht. Dabei wurde deutlich, dass ein Vergleich aufgrund unterschiedlicher Aufgaben, die Kreise wahrnehmen, schwierig ist. So gebe es Kreise, die beispielsweise Träger deutlich weniger Schulen sind als der Donnersbergkreis. Sie erinnerte zudem an einen Bericht des Rechnungshofes, in dem vermerkt wurde, dass sich generell feststellen lasse, „dass sich der Personalbedarf je 10.000 Einwohner bei Landkreisen mit höheren Einwohnerzahlen verringert“. Grundsätzlich lasse sich festhalten, dass der Donnersbergkreis mit seinem Personalbedarf im Vergleich zu anderen gut liege. „Das spiegelt sich auch darin wider, dass es von Seiten der Aufsichtsbehörde keine Beanstandungen der vorgesehenen Stellenneuschaffungen gibt.“
Dank für den Einblick
Von Seiten der SPD-Fraktion gab es Dank für diesen tieferen Einblick, der wichtig sei, um zu verstehen, warum von Seiten des Kreises trotz eines erheblichen Defizits in den vergangenen drei Jahren insgesamt 60 neue Stellen geschaffen wurden. Auch wurde der Wunsch nach einem Personalbedarfsgutachten erneuert.
Simone Rühl-Pfeiffer erläuterte, dass jeder neu geschaffenen Stelle ein internes Personalbedarfsgutachten zugrunde liege, das eingesehen werden könne. Landrat Rainer Guth sagte, dass er sich einem externen Gutachten grundsätzlich nicht verschließe. Sollte es hierzu im Kreistag einen entsprechenden Antrag geben und dieser auch angenommen werden, wünsche er sich mit Blick auf die dann entstehenden hohen Kosten auch einen Finanzierungsplan für ein solches Gutachten. Einen Rahmenstellenplan, wie er von Seiten des Rechnungshofes für Verbandsgemeinden erstellt wurde, gibt es für Landkreise nicht, so Guth.