Flüchtlinge, Zellertalbahn, Wertstoffsäcke: Viele Informationen für Kreistag

    Über den Sachstand bei einer ganzen Reihe von Themen hat Landrat Rainer Guth den Kreistag informiert. Worum es ging.

    Im Donnersbergkreis sind bislang 865 Flüchtlinge aus der Ukraine registriert, vorwiegend Frauen und Kinder. Alleine in der Jugendherberge Steinbach sind es um die 40 mit einem relativ langen Aufenthalt von mehr als vier Wochen. Kapazitäten gebe es dort für insgesamt 70 bis 80 Menschen. Die Villa Michel in Kirchheimbolanden und das Adient in Rockenhausen sind komplett belegt. Generell sei kaum noch freier Wohnraum zu finden für weitere Asylbewerber, egal ob aus der Ukraine oder anderen Ländern. Der Landkreis sei in Gesprächen mit den Kommunen. Ebenso mit dem Roten Kreuz, weil durch den Übergang von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu Leistungen nach dem Arbeitslosengeld II Verpflegung und Betreuung angepasst werden müssen. 

    Containerdörfer werden jedenfalls wohl keine Alternative für die Unterbringung werden, da sie teuer, kaum verfügbar und im Anschluss kaum noch nutzbar wären. Stattdessen wird die Möglichkeit geprüft, Holzhäuser zu errichten, die sich eventuell weiternutzen lassen. Zudem wäre hier eine lokale Kreislaufwirtschaft möglich. Dass der Zustrom an Flüchtlingen endet, kann der Landrat nicht erkennen, zumal Menschen, die zurück in die Ukraine gegangen sind, nach kurzer Zeit wieder geflohen seien. Allerdings zeichne sich hier eine Zurückhaltung bei der Wiedervermietung von Wohnraum ab. Guth ist froh über die vielen Helfer im Donnersbergkreis: "Wir haben super aktive Menschen hier." 

    Zellertalbahn

    Bei der Zellertalbahn kommen die baulichen Arbeiten gut voran, der erste Bauabschnitt mit den Oberbauarbeiten ist abgeschlossen. Die Ausschreibung für den zweiten Abschnitt steht bevor. Mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) laufen regelmäßige Gespräche zu den Planungen und Planfeststellungsverfahren. Die Strecke habe für das Land Priorität A - allerdings neben dem Mittelrhein- und dem Ahrtal. Wunsch ist, am 3. Oktober anlässlich 175 Jahren Eisenbahn in Rheinland-Pfalz und 150 Jahre Zellertalbahn einen Zug auf der Strecke fahren zu lassen, kündigte der Landrat an. Hierbei will der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr unterstützen, allerdings müssen noch Gespräche mit der Landeseisenbahnaufsicht für eine vorläufige Betriebserlaubnis geführt werden.

    Woche der Mobilität

    Außerdem informierte der Landrat über den Sachstand aktueller Projekte wie die Woche der Mobilität im September. Darüber hinaus sei ein Abfallwirtschaftskonzept in Vorbereitung, die Referatsleiterstelle sei inzwischen besetzt. Wohl im September werde sie angetreten. Außerdem laufen Vorbereitungen zur Erstellung eines Integrationsleitfadens. 

    GELBE SÄCKE

    In vielen Bereichen gibt es inzwischen einen Mangel an Waren. Das trifft auch auf die Gelben Säcke zu. Landrat Rainer Guth sagte im Kreistag, dass es hier nur wenige Anbieter gebe, die auf Lieferungen aus Übersee angewiesen seien. Eine Abfrage der Kreisabfallwirtschaft hatte ergeben, dass es zuletzt noch Lieferungen an die Verbandsgemeinden gegeben hatte, aber teilweise nicht im bestellten Umfang. Hingegen gebe es bei Glassäcken keine Probleme: Sie sind nicht so nachgefragt wie die anderen Tüten und das für den Landkreis zuständige Unternehmen hat genug Vorrat angelegt. Im Kreistag kam zur Sprache, dass auch der Verbandsgemeindeverwaltung Nordpfälzer Land die Gelben Säcke ausgehen, was für Unmut bei Bürgern sorgt.

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