Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Bestimmung des Schriftführers
4. Bericht über die Arbeit des KommZB
5. Fachlicher Bericht
6. Bericht über die Verhandlungsstände der Landesrahmenvertragsverhandlungen
7. Aussprache zu den Berichten
8. Frage an die Öffentlichkeit
9. Wahl der Stimmzählkommission
10. Aussprache und Beschluss über Haushalt und HH-Plan mit Anlagen und Stellenplan und Entscheidung über die Umlage für das HH-Jahr 2024
11. Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Verbandsvorstehers und Stellvertreters für die Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2022
12. Änderung des § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung („zzgl. USt“) ab 2023
13. Beschlussfassung über den Erlass der Rückforderung von 4.750 € aus 2021 gegenüber dem Städtetag Rheinland-Pfalz e.V.
14. Beschlussfassung über die Zahlung zusätzlicher 4.750 € für 2021 an den Landkreistag Rheinland-Pfalz e.V.
15. Beschlussfassung über die Auszahlung von 50.000 € Verbandsumlage zuzüglich 9.500 € Umsatzsteuer für 2022 an den Städtetag Rheinland-Pfalz e.V.
16. Beschlussfassung über die Auszahlung von 50.000 € Verbandsumlage zuzüglich 9.500 € Umsatzsteuer für 2022 an den Landkreistag Rheinland-Pfalz e.V.
17. Erklärungen des Verbandsvorstehers und des Stellvertretenden Verbandsvorstehers für die Zeit ab dem 1. Januar 2024
18. Wahl des Verbandsvorstehers für die Zeit ab dem 01.01.2024
19. Wahl des Stellvertretenden Verbandsvorstehers für die Zeit ab dem 01.01.2024
20. Bekanntgabe geplanter Sitzungstermine für 2024
21. Sonstiges
B. Nichtöffentlicher Teil (Personalangelegenheiten)
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